• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Sitz zur Personenbeförderung in einem Tranportmittel, insbesondere Fluggastsitz, mit mehreren Sitzkomponenten (12) und Sitzteilen (10), von denen mindestens eines mittels mindestens einer Einstelleinrichtung (20) individuell einstellbar ist, wobei im Crashfall des Tranportmittels Aufprallenergie entsteht. Dadurch, dass zwischen der jeweiligen Einstelleinrichtung (20) und diesem Sitzteil (10) oder einer Sitzkomponente (12) des Sitzes ein zumindest teilweise diese Aufprallenergie absorbierendes Crashelement (26) angeordnet ist, wird über das Crashelement in hohem Maße die im Crashfall auftretende Aufprallenergie absorbiert.
    公开号:DE102004008878A1
    申请号:DE102004008878
    申请日:2004-02-18
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Hubert Krauth；Uwe Salzer；Alfons Stachel
    申请人:Recaro Aircraft Seating GmbH and Co KG；
    IPC主号:B60N2-44
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Sitz zur Personenbeförderung in einem Transportmittel,insbesondere Fluggastsitz, mit mehreren Sitzkomponenten und Sitzteilen,von denen mindestens eines mittels mindestens einer Einstelleinrichtungindividuell einstellbar ist, wobei im Crashfall des Transportmittels Aufprallenergieentsteht.
    [0002] Sitzedieser Art sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt und aufdem Markt erhältlich.So zeigt beispielsweise die US–Patentschrift 5,174,526 einen Fluggastsitzdieser Art, bei dem eine in der Rückenlehne eingebaute Lordosenstütze vom Sitzbenutzerdurch Belasten der Rückenlehneaus einer am weitesten vorgewölbtenLage gegen die angreifende Rückstellkrafteiner als Kraftspeicher dienenden Federanordnung in eine seinenWünschen angepaßte Lagezurückbewegbarist, nachdem der Sitzbenutzer die den Kraftspeicher normalerweise blockierendeVerriegelungseinrichtung in ihren unwirksamen Zustand gebracht hat.Die hierfürvorgesehene Schalteinrichtung weist eine manuell betätigbareDrucktaste auf, die in der seitlichen Armlehne des Sitzes angeordnetist, wobei die Bewegungskraft der Drucktaste über eine Bowdenzuganordnungals Stellkraft auf die Verriegelungseinrichtung übertragen wird.
    [0003] Inentsprechender Weise ist die Neigung der Rückenlehne bei diesem bekanntenFluggastsitz gegen die Rückstellkrafteiner weiteren, ebenfalls als Kraftspeicher dienenden Federanordnungvom Sitzbenutzer durch Belasten der schwenkbaren Rückenlehneeinstellbar, nachdem der Kraftspeicher in entsprechender Weise durchBetätigeneiner weiteren Drucktaste übereinen zugehörigenBowdenzug wiederum entriegelt ist. In beiden Fällen werden die betreffendenSitzteile, d.h. Lordosenstützeund schwenkbare Rückenlehne,bei Betätigender jeweiligen Drucktaste und fehlender, vom Sitzbenutzer aufgebrachterBelastung durch die Rückstellkraftin die jeweilige Ausgangsstellung zurückgeführt, so dass die Rückenlehnebeispielsweise in die fürden Landevorgang vorgeschriebene aufrechte Einstellage gebrachtwird.
    [0004] Durchdie US-A-4,454,390 ist es bei einer weiteren Art eines Sitzes bekannt,Sitzteile individuell einzustellen, wobei jedes einstellbare Sitzteileine Schalteinrichtung mit einem Servoantrieb aufweist und jederServoantrieb ist steuerbar durch einen manuell bewegbaren Griffhebel,der in seiner Form und Lageanordnung der Kontur des jeweiligen einzustellendenSitzteils nachempfunden ist. So läßt sich über den jeweiligen Servoantriebin jeweils beiden Richtungen eine Neigungseinstellung der Rückenlehne vornehmen,eine Längeneinstellungdes eigentlichen Sitzteils sowie das Sitzteil an seiner Vorderseiteund im rückwärtigen Bereichgetrennt voneinander anheben und absenken. Dabei ist für jedenBewegungsvorgang des Sitzteils das Ansteuern des zugeordneten Servoantriebes über diegenannten Griffhebel notwendig.
    [0005] Beieinem bekannten Sitz zur Personenbeförderung, insbesondere Fluggastsitz,nach der WO 02/16161 A1 mit individuell einstellbaren Sitzteilen, vondenen zumindest einer gegen eine Rückstellkraft bewegbar ist,mit einem durch eine Verriegelungseinrichtung normalerweise blockiertenKraftspeicher und mit einer Schalteinrichtung, durch die die Verriegelungseinrichtungin einen unwirksamen Zustand überführbar ist,indem der Kraftspeicher zur Erzeugung der am bewegbaren Sitzteilwirksamen Rückstellkraftentriegelt ist, weist die Schalteinrichtung für jeden einstellbaren Sitzteileinen Servoantrieb zum Erzeugen einer die jeweilige Verriegelungseinrichtungunwirksam machenden Stellkraft auf und jeder Servoantrieb ist durcheinen manuell bewegbaren Griffhebel steuerbar, der in seiner Formund Lageanordnung der Kontur des jeweiligen einzustellenden Sitzteilsnachempfunden ist.
    [0006] Beiall diesen bekannten beschriebenen Lösungen ist es im Crashfalldes Transportmittels, beispielsweise in Form eines Flugzeuges, Hubschraubers,Luftschiffes od. dgl., nicht ausgeschlossen, dass durch die dabeientstehende Aufprallenergie Komponenten des Sitzes, insbesonderein Form der Rükkenlehne,sich dergestalt verformen, dass dies eine Gefahr für den jeweiligenSitzbenutzer oder Passagier darstellen könnte. Die dahingehende bleibendeVerformung kann auch zum „Zusammenklappen" des Sitzes führen undzu Verletzungen beim Passagier. Auch kann die jeweilige Einstelleinrichtungdabei derart in Mitleidenschaft gezogen werden, dass sie wiederumeingeleitete Aufprallenergien in Sitzteile schädigender Weise an diese unmittelbarweitergibt. Auch insoweit sind Sicherheitsrisiken nicht von derHand zu weisen.
    [0007] Ausgehendvon diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,unter Beibehalten der Vorteile im Stand der Technik, nämlich inkostengünstigerWeise ein Höchstmaß an bequemerund einfacher Bedienung füreinen Sitzbenutzer sicherzustellen, die bekannten Sitze dahingehend weiterzu verbessern, dass sie im Crashfall ein erhöhtes Maß an Si cherheit gegenüber denbekannten Lösungenbieten. Eine dahingehende Aufgabe löst ein Sitz mit den Merkmalendes Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit.
    [0008] Dadurch,dass gemäß dem kennzeichnendenTeil des Patentanspruches 1 zwischen der jeweiligen Einstelleinrichtungund diesem Sitzteil oder einer Sitzkomponente des Sitzes ein zumindestteilweise die Aufprallenergie absorbierendes Crashelement angeordnetist, wird überdas Crashelement in hohem Maßedie im Crashfall auftretende Aufprallenergie absorbiert und dergestaltvon den Sitzkomponenten und Sitzteilen des Sitzes, insbesonderein Form der Rückenlehne,abgehalten, mit der Folge, dass es an den Sitzteilen zu wenig bleibendenVerformungen kommt und die Sitzteile im wesentlichen ihre geometrischeAusrichtung auch im Crashfall beibehalten. Auch läßt sichdergestalt ein Zusammenklappen des Sitzes im Crashfall mit den genanntenschädlichen Auswirkungenfür einenSitzbenutzer weitestgehend vermeiden. Durch das separat eingebrachteund eigenständigeCrashelement, das in den Kraftfluß eingebracht ist zwischenEinstelleinrichtung und einzustellendem Sitzteil oder Sitzkomponente,wird im Crashfall die eingeleitete Aufprallenergie zur bleibendenVerformung des Crashelementes eingesetzt und dergestalt weder andie Einstelleinrichtung noch an das Sitzteil oder die Sitzkomponenteweitergegeben. Somit kann dann aber auch die Rückenlehne nach dem Crashfallwieder ohne größeren Kraftaufwandin Richtung der Ausgangsstellung gebracht werden, was gegebenenfallsdie Evakuierung der Fluggastzelle erleichtert.
    [0009] Weiterevorteilhafte Ausführungsformender erfindungsgemäßen Sitzlösung sindGegenstand der sonstigen Unteransprüche.
    [0010] Imfolgenden wird der erfindungsgemäße Sitzanhand eines Ausführungsbeispielsnach der Zeichnung nähererläutert.Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die
    [0011] 1 eineperspektivische Ansicht auf einen üblichen Fluggastsitz;
    [0012] 2 und 3 zweiverschiedene Ausführungsbeispielebetreffend unterschiedlich ausgebildete Crashelemente, wie sie inWirkverbindung mit der Rückenlehnenstrukturstehen gemäß Ausbildung einesFluggastsitzes nach der 1, wobei dahingehend immer nurjeweils ein Teil der Rückenlehnenstrukturwiedergegeben ist.
    [0013] Einin der 1 als Ganzes dargestellter Fluggastsitz weisteine Rückenlehne 10 auf,die schwenkbar an seitlichen Trägerngelagert ist, von denen lediglich einer in der 2 dargestelltund als Sitzkomponente mit 12 bezeichnet ist. Der Fluggastsitzweist außerdemeine einstellbare, schwenkbar gelagerte Fußstütze 14 auf und alsweitere Hauptbestandteile des Sitzes sind seitlich neben der Sitzfläche 16 befindlicheArmlehnen 18 angeordnet.
    [0014] Inder bei derartigen Sitzen üblichenWeise sind die einstellbaren Sitzteile, d.h. bei der hier beispielhaftgezeigten und beschriebenen Ausführungsformdie Rückenlehne 10 unddie Fußstütze 14,jeweils normalerweise gegen eine Schwenkbewegung verriegelt undsind mittels einer durch einen Kraftspeicher zur Verfügung gestelltenRückstellkraftjeweils in eine Endlage vorgespannt. Bei der Rückenlehne 10 ist diesvorzugsweise die aufrechte Endstellung, wie sie für den Landevorgangeines betreffenden Luftfahrzeuges vorgeschrieben ist. Die dahingehendeaufrechte Endstellung wird auch eingenommen, wenn eine Sicherheits-oder eine Notlandung vorgenommen wird.
    [0015] Die 2 und 3 zeigeneine Gasdruckfederanordnung 20 als Beispiel eines Kraftspeichers zurErzeugung dieser Rückstellkraft,die übereine Kolbenstange 22 in den betreffenden Sitzteil eingeleitetwird. Die Gasdruckfederanordnung 20 weist eine integrierteVerriegelungseinrichtung auf, d.h. die Kolbenstange 22 istnormalerweise gegen Axialverschiebung arretiert. Die Verriegelungseinrichtung kanndurch ein nicht näherdargestelltes Steuerventil in den unwirksamen Zustand überführt werden,d.h. die Gasdruckfeder 20 kann entriegelt werden, wenn einentsprechender Stößel einesSteuerventils betätigtist.
    [0016] Vorzugsweisewird bei der erfindungsgemäßen Lösung dieStellkraft zur Entriegelung der Gasdruckfederanordnung 20 servounterstützt durchgeführt, wobeivorzugsweise elektrische Servoantriebe (nicht dargestellt) zum Einsatzkommen. Die dahingehenden Servoantriebe lassen sich in sinnfälliger Weisezum Einstellen des Sitzes an die individuellen Erfordernisse einesPassagiers oder Sitzbenutzers überdie Griffhebel 24 auf der Innenseite einer Armlehne 18 (vgl. 1)ansteuern. Die beschriebene Gasdruckfederanordnung 20 istdetaillierter in der WO 02/16161 A1 der Anmelderin beschrieben,die in dieser Form als eine möglicheEinstelleinrichtung für denerfindungsgemäßen Sitzangesehen wird. Es besteht aber auch im Sinne der Erfindung dieMöglichkeit,die beschriebene Gasdruckfederanordnung 20 durch eine andereEinstelleinrichtung zu ersetzen, sei es in Form von Elek tro-, Hydraulik-oder Pneumatik-Antrieben, sei es in der Form eines Spindeltriebes od.dgl..
    [0017] Wiedie 2 und 3 verdeutlichen, ist zwischender jeweiligen Einstelleinrichtung in Form der Gasdruckfederanordnung 20 unddem Sitzteil, hier in Form der einstellbaren Rückenlehne 10, von derin den genannten Figuren nur teilweise ein Strukturteil in Formeines Längsrahmenteilszu sehen ist, ein sog. Crashelement 26,28 angeordnet,das die im möglichenCrashfall des Transportmittels auftretende Aufprallenergie zumindestteilweise absorbiert. Dabei ist im Crashfall vorgesehen, dass dasjeweilige Crashelement 26,28 sich bleibend verformtund vorzugsweise ist gemäß Ausführungsbeispielnach der 2 das Crashelement 26 hülsenartigausgebildet und gemäß Ausführungsbeispielnach der 3 als Zapfen 28. Für die dahingehendeRealisierung greift das jeweilige Crashelement 26,28 mitseinem einen Endbereich 30 an der Einstelleinrichtung inForm der Gasdruckfederanordnung 20 an und mit seinem anderenEndbereich 32 an einem Sitzteil, sei es in Form des feststehendenTrägers 12 (2)als Sitzkomponente, sei es in Form des bewegbaren einzustellendenSitzteils in Form der Rückenlehne 10 (3). Fernerbesteht zwischen den beiden Endbereichen 30,32 einvorgebbarer, axialer Abstand.
    [0018] Beider Ausführungsformnach der 2 greift die Kolbenstange 22 mitihrem einen freien Ende gelenkig an einem Rückenlehnenhebel 34 an, andem das eine Längsrahmenteilder Rückenlehne 10 angeordnetist. Mittels des Rückenlehnenhebels 34 läßt sichdie Rückenlehne 10 aufgrundder Gasdruckfederanordnung 20 um eine Drehachse 36 (s. 3)verschwenken. Das Gehäuseteil 38 derGasdruckfederanordnung 20 ist wiederum über eine Führung 40 an dem Träger 12 desSitzes als Sitzkomponente geführt.Das dahingehende Gehäuseteil 38 steht über eineAufnahmestange 42 am Gehäusebodendes Gehäuseteils 38 angebrachtin Wirkverbindung mit dem einen freien Endbereich 30 deshülsenartigenCrashelementes 26. Das andere Ende des Crashelementes 26 ist über seinendahingehenden Endbereich 32 und eine Festlegestange 44 amTräger 12 fixiert.Das freie Ende der Aufnahmestange 42 sowie das gegenüberliegendbenachbarte Ende der Festlegestange 44 sind über denaxialen Zwischenabstand des hülsenförmigen Crashelementes 26 auf Abstandgehalten.
    [0019] Kommtes nun im Notfall bei einem Crash und aufgestellter Rückenlehne 10 durchAufschlagen des Sitzbenutzers auf die Rückenlehne 10 zu einer entsprechendenKraft- oder Energieeinleitung über dasLängsrahmenteilder Rückenlehne 10 undden Rückenlehnenhebel 34 indie Gasdruckfederanordnung 20, verformt sich das Crashelement 26 entsprechendund nimmt dergestalt die im Crashfall auftretende Energie auf, undzwar so lange, bis im Extremfall das Crashelement 26 abreißt oderbis die endseitigen Bereiche von Aufnahmestange 42 undFestlegestange 44 aufeinandertreffen. Mit der dahingehendenLösungist aber sichergestellt, dass weitestgehend die im Crashfall auftretendenVerformungskräftedurch das Crashelement aufgenommen sind und die dahingehend absorbiertenAufprallenergien könnensich dann nicht mehr schädlichauf die Struktur der Rückenlehne 10 auswirken,insbesondere diese stark verformen.
    [0020] Beider zweiten Ausführungsformnach der 3 ist das freie Ende der Kolbenstange 22 wiederuman dem Rückenlehnenhebel 34 angelenkt,der zusammen mit der Rückenlehnenstruktur über die Drehachse 36 schwenkbargelagert ist. Das zwischen Rückenlehne 10 undDrehachse 36 angeordnete obere Ende 46 des Rückenlehnenhebels 34 ist miteiner konvexen Abrollbahn versehen, entlang deren über einevorgebbare Wegstrecke der eine freie Endbereich 30 deszapfenartigen Crashelementes 28 abgleiten kann.
    [0021] ImCrashfall kann sich nun der bolzen- oder zapfenartige eine Endbereich 30 entlangeiner vorher bestimmbaren definierten Crashzone längs desoberen Endes 46 des Rückenlehnenhebels 34 bewegen, dieinsoweit eine Verformung vorab zuläßt, bis anschließend gemäß der Darstellungnach der 3 der Endbereich 30 aneine Rückstellnase 48 desRückenlehnenhebels 34 anstößt, diein Verlängerung derkonvexen Bahn das obere Ende 46 nach hinten hin abschließt. Auchdergestalt müßte dannim extremen Crashfall eine Verformung so lange auftreten, bis dasCrashelement 28 versagt oder die Rückstellnase 48 abreißt. Durchdie dahingehende Anordnung ist wiederum die Rückenlehne 10 vor gravierenden Beschädigungenund Verformungen weitestgehend geschützt.
    [0022] Diebeschriebenen Crashelemente können auchanders aussehen, beispielsweise aus Druckfederelementen bestehen,aus Metallbalganordnungen, aus verformbaren Metallblöcken mitnachgiebiger Steifigkeit und dergleichen mehr. Während bei der Ausführungsformnach der 2 in axialer Krafteinleitungdie Gasdruckfederanordnung 20 unmittelbar in gleicher axialerRichtung die schädigende Krafteinleitungin das Crashelement 26 veranlaßt, ist bei der weiteren Ausführungsformnach der 3 eine Rotationsbewegung über denRückenlehnenhebel 34 notwendig.Bei einer nicht näherdargestellten Ausführungsformwäre esdem Grunde nach auch möglich,beide Crashelemente bei einer Sitzrealisierung gemeinsam auch aufeiner Seite der Rückenlehneeinzusetzen. Ferner läßt sichdas Crashelement zur Absicherung weiterer Sitzkomponenten und Sitzteile,wie Fuß-oder Beinstütze 14,Sitzteil 16 etc., sinnfälligeinsetzen.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Sitz zur Personenbeförderung in einem Transportmittel,insbesondere Fluggastsitz, mit mehreren Sitzkomponenten (12)und Sitzteilen (10,14,16,18), vondenen mindestens eines mittels mindestens einer Einstelleinrichtung(20) individuell einstellbar ist, wobei im Crashfall desTransportmittels Aufprallenergie entsteht, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen der jeweiligen Einstelleinrichtung (20) unddiesem Sitzteil (10) oder einer Sitzkomponente (12)des Sitzes ein zumindest teilweise diese Aufprallenergie absorbierendesCrashelement (26,28) angeordnet ist.
    [2] Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassim Crashfall sich das Crashelement (26,28) bleibendverformt und vorzugsweise hülsen- oder zapfenartigausgebildet ist.
    [3] Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Crashelement (26,28) mit seinem einenEndbereich (30) an der Einstelleinrichtung (20) angreiftund mit seinem anderen Endbereich (32) an einem Sitzteil(12,10) und dass zwischen den beiden Endbereichen(30,32) ein vorgebbarer axialer Abstand besteht.
    [4] Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Einstelleinrichtung (20) mit ihrem einen freienEndbereich (32) an feststehenden Komponenten (12)des Sitzes angreift oder an den bewegbaren Komponenten des einstellbarenSitzteils (10).
    [5] Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Einstelleinrichtung (20) aus einem Aktuator besteht,insbesondere aus einer Gasdruckfederanordnung, einem Spindeltrieb, einemHydraulik- oder Pneumatik-Zylinder oder einem Elektroantrieb.
    [6] Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dassdas jeweilige einstellbare Sitzteil (10) gegen eine Rückstellkraftbewegbar ist, dass die Gasdruckfederanordnung einen durch eine Verriegelungseinrichtungnormalerweise blockierten Kraftspeicher aufweist und dass mittelseiner Schalteinrichtung die Verriegelungseinrichtung in einen unwirksamenZustand überführbar ist,bei dem der Kraftspeicher zur Erzeugung der am bewegbaren Sitzteil(10) wirksamen Rückstellkraftentriegelt ist.
    [7] Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dassdie Gasdruckfederanordnung ein bewegbares, durch den Kraftspeicheransteuerbares Kolbenstangenteil (22) aufweist, das an einerbewegbaren Komponente (34) in Form des einzustellendenSitzteils (10) angreift und das in einem Gehäuseteil(38) geführtist.
    [8] Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dassdas Kolbenstangenteil (22) oder das Gehäuseteil (38) in Wirkverbindungmit dem Crashelement (26,28) steht.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004008878B4|2009-01-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-06-25| 8364| No opposition during term of opposition|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004008878A|DE102004008878B4|2004-02-18|2004-02-18|Sitz|DE102004008878A| DE102004008878B4|2004-02-18|2004-02-18|Sitz|
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